Tiktok soll verboten werden

TikTok, das dem Tech-Giganten ByteDance gehört, wird von zig Millionen Amerikanern genutzt. 47 Prozent der Befragten sprechen sich zumindest 'etwas dafür' aus, 'die Nutzung der Social-Media-Anwendung TikTok in den Vereinigten Staaten zu verbieten', während 36 Prozent ein Verbot ablehnen und 17 Prozent sagen, sie wüssten es nicht. Nach Parteianhängerschaft aufgeschlüsselt, sind 58 Prozent der Republikaner für ein Verbot, aber nur 42 Prozent der Demokraten.

Die Befragten äußern in der Studie auch 'tiefe Besorgnis' über Chinas globalen Einfluss in einer Zeit, in der die Beziehungen zwischen den USA und China auf den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten gefallen sind. Die Online-Umfrage wurde landesweit durchgeführt und hat Antworten von 1.005 Erwachsenen gesammelt, darunter 443 Demokraten und 346 Republikaner. Die übrigen verschwiegen ihre politischen Vorlieben.

FBI-Direktor Christopher Wray hatte im März dieses Jahres davor gewarnt, dass Chinas Regierung TikTok nutzen könnte, um Software auf Millionen von Geräten zu kontrollieren und Fake News zu verbreiten, um die amerikanische Gesellschaft zu spalten. Auch hochrangige US-Geheimdienstbeamte, darunter CIA-Direktor William Burns, sehen in TikTok eine Bedrohung.

TikTok konterte, dass mehr als 150 Mio. US-Bürger, darunter fünf Mio. Unternehmen, TikTok aktiv nutzen, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen und Kontakte zu pflegen. 'Wir haben beispiellose Maßnahmen ergriffen, um US-Nutzerdaten zu schützen, und wir werden weiterhin daran arbeiten, eine sichere und integrative Plattform zu erhalten, um die positive Erfahrung unserer Nutzer in jedem Winkel des Landes zu gewährleisten', sagt ein TikTok-Sprecher.

Die Bemühungen, der Biden-Regierung neue Befugnisse zum Verbot von TikTok zu geben, sind unterdessen im Kongress ins Stocken geraten. Der damalige Präsident Donald Trump hatte die Initiative zum Verbot im Jahr 2020 in Gang gesetzt, aber eine Reihe von Gerichtsentscheidungen verhinderte das Inkrafttreten des Verbots. Jetzt arbeitet der Gesetzgeber daran, die juristischen Bedenken auszuräumen, um dennoch ein Verbot durchzusetzen. Das könnte im US-Präsidentschaftswahlkampf 2024 zu einem Schwerpunkt der Republikaner werden, da einige Kandidaten ein TikTok-Verbot unterstützen.

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